OR Kündigungsrecht Schweiz — Obligationenrecht für Konsumenten
Das Obligationenrecht (OR) als Basis des Schweizer Vertragsrechts: Dauerverträge, ausserordentliche Kündigung und Konsumentenschutz erklärt.
Das Obligationenrecht (OR) ist das Fundament des Schweizer Privatrechts. Alle Abonnements in der Schweiz sind OR-Verträge. Hier erkläre ich die wichtigsten Regeln für Konsumenten.
Dauerverträge nach OR
Abonnements sind Dauerverträge im Sinne des OR. Sie begründen eine fortlaufende Leistungspflicht. Das OR regelt deren Abschluss, Änderung und Beendigung.
Ausserordentliche Kündigung Art. 404
OR Art. 404 erlaubt sofortige Kündigung aus wichtigen Gründen. Dazu zählen: wesentliche Preiserhöhungen ohne Vertragsgrundlage, erhebliche Leistungsverschlechterungen, Betrug bei Vertragsschluss.
Unterschied OR vs EU-Recht
Im Gegensatz zur EU gibt es in der Schweiz kein gesetzliches 14-Tage-Widerrufsrecht für Online-Käufe. Schweizer Konsumenten sind durch OR und spezifische Gesetze (FDV, KKG) geschützt — anders als durch harmonisiertes EU-Recht.
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